2016

Jahreshauptversammlung

Datum: 17.03.2016

Ort: Gaststätte „Kleine Residenz“ Berlin-Karow
Beginn: 18 Uhr
Ende: 21 Uhr
Teilnehmer: 15 stimmberechtigte Mitglieder
Gäste: 2
Moderation: Axel Wolf
Tagesordnung 1. Begrüßung
2. Bekanntgabe Tagesordnung
3. Geschäftsbericht
4. Kassenbericht
5. Entlastung des Vorstandes
6. Wahl der Teilnehmer für die Bezirksdelegiertenkonferenz und Anträge für die Tarifverhandlungen
7. Veranstaltungsplan der OG
8. Verschiedenes
9. Verabschiedung
zu 3: Vorstandsbericht durch Axel Wolf über das vergangene Jahr
 die OG hatte im letzten Jahr eine Motorradtour in die Uckermark organisiert, an der 6 MG teilgenommen haben
 auf Grund der positiven Resonanz wird die Motorradtour auch in diesem Jahr durchgeführt
 der geplante Besuch der Berliner Unterwelten im Oktober mußte mangels freier Termine verschoben werden und findet neu am 28. April 2016 statt
 weiterhin berichtet Axel über Erfahrungen bei den Streiks
 Axel informiert die OG über die Mitgliederentwicklung
 Axel berichtet über Probleme bei der Unterstützung der MG, die bei der NEB beschäftigt sind
> Kassenbericht 2015 einstimmig angenommen
(15 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
zu 4: Kassenbericht durch P.N.
 P.N. legt den Kassenbericht vor
 die Kassenprüfung erfolgte durch O.D. und R.K.
 die Kassenprüfer loben die Kassenprüfung und Arbeit des Kassierers
 Erläuterung zum Haushaltsplan 2015 mit Vollzug über alle Positionen
 der beschlossene Haushaltsplan wurde eingehalten
 auf Vorschlag des Kassenprüfers wird ein separates Konto zur Abrechnung von kulturellen Unternehmungen der OG eingerichtet
 Kassenprüfer schlägt vor, die Ausgaben für Beerdigungen zu erhöhen bei gleichzeitiger Senkung der Ausgaben für Geburtstage
 extra anfallende Ausgaben bei Arbeitskampfmaßnahmen konnten durch Rücklagen ausgeglichen werden
 Peter erläuterte den Gelddurchlauf der Kasse
 Einnahmen: > mehr als ...€
 Asgaben: < weniger als ...€
 aus der Differenz werden Rücklagen gebildet
> Kassenbericht 2015 einstimmig angenommen
(15 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
 Erläuterungen zum Haushaltspan 2016 Voranschlag
 Koll. Bürgerle schlägt eine Spende für den beim Unfall von Bad Aibling zu Tode gekommenen Lokführer aus Spremberg vor
 die OG beschließt 50 € an die Hinterbliebenen zu spenden
> Vorschlag „Spende Tf Spremberg“ einstimmig angenommen
(15 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
 F.B. schlägt eine Spende für ein kulturhistorisches, europäisch verbindendes und verkehrspolitisch missachtetes Eisenbahnprojekt in Dänemark vor
 die OG beschließt 50 € zur Förderung dieses Projektes
> Vorschlag „Spende Projekt Dänemark“ einstimmig angenommen
(15 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
 auch 2016 wird es eine Motorradtour geben, die aus der OG-Kasse zu Werbezwecken gefördert wird
> Kassenentwurf 2016 Entwurf einstimmig angenommen
(15 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
zu 5: Entlastung des OG-Vorstandes
> Entlastung des OG-Vorstandes einstimmig angenommen
(15 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
zu 6: Wahl der Teilnehmer für die Bezirksdelegiertenkoferenz November 2016 und Vorschläge für Anträge zu ausstehenden Tarif- verhandlungen
 die Bezirksdelegiertenkonferenz findet vom 8. zum 9. November 2016 statt
 Wahl der Delegierten der OG
- Vorschläge: A.W., F.B., R.W., Ersatzkandidat: R.K.
> Wahl einstimmig angenommen
(15 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
 Vorschläge für ausstehende Tarifverhandlungen
- einheitliche Regelung der AZ-Abrechnung im Krankheitsfall
- eine höhere zusätzliche Vergütung bei Dienstbeginn vor 4 Uhr, um diese Dienstschichten für den AG unattraktiver zu machen
- für Instruktoren: bei Dienstreisen Reisezeit als Arbeitszeit anrechnen
- der Ruhetagsplan für das kommende Kalenderjahr ist vor dem Urlaubsplan zu erstellen
- Ruhetage müssen gleichmäßig über das ganze Jahr verteilt werden
- Ruhepausen sollen komplett im Block (nicht zerstückelt) gegeben werden und der Fußweganteil soll entfallen
- Anzahl der Kurzschichten begrenzen, Schichtlänge 7:48 h sollte angestrebt werden
- Abschaffung der ZoA > Zeit möglichst durchbezahlen
- Abschaffung der „auswärtigen Ruhe“ bzw. durch Zuschlag möglichst unattraktiv gestalten für den AG
- KEINE Pause auf dem Zug, Mindeststandards für Pausenräume, auf die man sich berufen kann
- anfallende Überstunden sollten nach AZGesetz schon nach 3 Monaten abgebummelt werden können
- deutliches Lohnplus
> Vorschläge Tarifverhandlung mehrheitlich angenommen
(13 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2Enthaltungen)
zu 7: Kulturplan der OG für gemeinsame Ausflüge
 Motorradtour für OG-Mitglieder
o Termin für die Motorradtour wird noch bekannt gegeben
 Besuch der Unterwelten in Berlin
o die Veranstaltung findet am 28. April um 10 Uhr statt
o Preis pro Teilnehmer 11 € zu 8: Verschiedenes
 Axel Wolf berichtet über Probleme der Meldestelle Hennigsdorf
 es gibt dort Probleme mit der Triebwagenabstellung in Bln-Moabit
 weiterhin informierte er über die Einführung des Tabletts bei DB Regio, über Probleme bei der Anrechnung von Wegezeiten und das Einsatzraumkonzept
 die Senioren suchen einen neuen Treffpunkt

2. Versammlung

Zeit: 24.05.16 von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Ort: Gaststätte "Leo's" in Zepernick
Anwesende: 11 (5x DB Regio, 3x DB FV, 2x DB Cargo, 1x NEB)
Leitung: Axel Wolf
1. Begrüßung
2. BR-Wahlen bei der NEB

    NEB-BR wuchs von 5 auf 9 Mitglieder
    GDL-Liste umfasste 17 Kandidaten
    davon besetzte OG Pankow Plätze 2, 3 und 4
    Ergebnis:
        6 GDL-Liste (davon 3 aus unserer OG)
        3 offene Liste
        0 EVG-Liste

3. Neuigkeiten von der EBVS

    GDL-Mitgliederentwicklung: DB-Mitarbeiter sinkende, NE-Mitarbeiter steigende Zahl
    DB-Konzernumbau hat Auswirkungen auf die Wahlbetriebsstruktur
    GDL-Bezirke werden neu zugeschnitten (Voraussichtlich wird Sachsen aus BSB herausgelöst und mit Mitteldeutschland fusioniert. Mecklenburg-vorpommern wird aus Nord herausgelöst und mit BB fusioniert.)
    Hinweis auf Online-Umfrage "Sicherheit im Zug"
    Sammlung der Forderungen aus den OG für die nächste Tarifrunde

4. Neuigkeiten bei DB Cargo

    Betriebsversammlung am 08.06.16
    Einsatz für RBH:
        Erläuterung tarifvertraglicher und arbeitszeitrechtlicher Besonderheiten
        in diesem zusammenhang Kritik am Unterlaufen tarifvertraglicher Regelungen
        angeblich Aufweichung "auf Wunsch der Beschäftigten"

5. Neuigkeiten bei DB Cargo

    Ausschreibung "Netz Stadtbahn" steht wieder an:
        RE1: Bewerbung durch DB Regio
        RE2: Bewerbung durch interne GmbH
    RE6:
        Ausweitung des Dienstbeginns auf dem Bahnsteig auf alle RE6-Meldestellen
        ZuB-Besetzung durch Werkvertrag mit DB Sicherheit

6. Motorradausflug am 25./26.05.16 nach Bertikow

    Belehrung aller Teilnehmer:
        warm anziehen!
        Verkehrsregeln beachten!
        OG-Vorsitzenden nicht überholen
        Baden im Bertikower See nur mit Badeerlaubnis!

7. Termine 2016

    Seniorenstammtisch wie gehabt jeden letzten Mittwoch im Monat, bis einschließlich Juni in Berlin-Karow (ab Juli noch offen, da die "Kleine Residenz" wahrscheinlich schließt)
    Jahreshauptversammlung am 17.03.16 um 17:00 Uhr in der "Kleinen Residenz" in Berlin-Karow
    Besuch der Berliner Unterwelten am 28.04.16 von 10:00 bis ca. 11:30 Uhr (nicht behindertengerecht, festes Schuhwerk erforderlich, 11€ Vorkasse)
    2. Versammlung am 12.05.16 um 17:00 Uhr in der "Kleinen Residenz" in Berlin-Karow
    Motorradausflug am 25./26.05.16
    EBVS am 12.07.16
    3. Versammlung im September
        Vorschlag: Durchführung im SVT im Bf. BLO
    Ausflug ins ehemalige Bahnstromwerk Löwenberg im Oktober
    4. Versammlung im November
    Weihnachtsfeier am 03.12.16 ab 16:00 Uhr (Kaffeekränzchen der Senioren) bzw. 18:00 Uhr
    Fahrplanwechsel am 10./11.12.16

8. Sonstiges

    Fehlverhalten während der OG-Versammlung:
        M.S.: unaufmerksam, unqualifizierte Zwischenrufe
        K.S.: zu spät gekommen, unaufmerksam, schnippisch
        O.S.: unaufmerksam
        W.B.: naseweis

3. Versammlung

Zeit: 13.10.16 von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Ort: Gaststätte "Volkskammer" am Berliner Ostbahnhof
Anwesende: 10
Leitung: Axel Wolf
Gäste: Frank Nachtigall (Bezirksvorsitzender) , Mario Reiß (Mitglied des Aufsichtsrats der DB AG), Uwe Krug (Vorsitzender der OG S-Bahn Berlin), Ronald Kempter (Vorsitzender der OG Schöneweide)
Unsere 3. OG-Versammlung des Jahres war auf Einladung der OG S-Bahn als gemeinsame Versammlung konzipiert.
1. Begrüßung (Frank Nachtigall, Uwe Krug, Axel Wolf)
2. Erläuterung der neuen GDL-Struktur (Frank Nachtigall)

    weiterhin 7 Bezirke
    Berlin gehört zum Bezirk Nordost (Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern)
    Ausrichtung der Bezirksstruktur an den Ländergrenzen
    Angleichung der Bezirksgrößen nach Mitglieder- und Ortsgruppenanzahl und Fläche

3. Erläuterung der GDL-Tarifforderungen (Mario Reiß)

    5% Lohnerhöhung, AZ-Verkürzung auf 37 h/Woche, maximal 5 Schichten in 5 Tagen (bisher 7 in 6), jedes 2. Wochenende Ruhe, Verbesserungen bei den Zulagen
    DB-Personalvorstand Weber führte in seiner Erwiderung den konfrontativen Stil der letzten Tarifauseinandersetzung fort: Vor der Antwort an die GDL erst an die Presse gehen und uns schlecht machen.
    Unsere Fordeungen wurden erst einmal pauschal abgelehnt ("...nicht finanzierbar...nicht praktikabel...").
    Arbeitgeber wird versuchen, uns zu entzweien, indem Teilforderungen regional und geschäftsbereichsbezogen erfüllt werden.

4. Tarifeinheitsgesetz (Mario Reiß)

    bis 2020 durch Klausel keine Gefahr für GDL
    Klagen der Gewerkschaften laufen, Ausgang ungewiss
    Andere Gewerkschaften haben eher geklagt und werden deshalb eher verhandelt.
    Gewinnen wir, ist alles i.O.
    Verlieren wir, müssen wir wachsen, um die größte Gewerkschaft im Betrieb zu werden (weitere Öffnung für andere Berufe). Bei den NE-Bahnen sind wir überall die größte Gewerkschaft.

Gemeinsame Versammlung wurde beendet und die separaten Beratungen der OG begannen.
5. Verwendung unserer Spende für das "Projekt Dänemark" (Axel Wolf)

    Stellwerk aus dem Olsenbandefilm wurde auch durch unsere auf der JHV am 17.03.2016  beschlossene Spende gerettet.
    Es steht jetzt im Eisenbahnmuseum Gedser.

6. Planung 2017 (Axel Wolf)

    Mittwoch, 08.03.: JHV
    Mittwoch, 14.06.: 2. Versammlung (gemeinsam mit OG Schöneweide, Einladung Vertreter FairnessPan)
    Mittwoch, 20.09.: 3. Versammlung
    Mittwoch, 15.11.: 4. Versammlung
    GDL-Generalversammlung am 09. und 10.05.2017 in Ludwigshafen:
        Wir können 3 Gastdelegierte (A.W., J.L., R.K.) entsenden.
        Meldeschluss: 25.11.16

7. Vertrauensleute für die Außenstellen (Axel Wolf)

    Alle OG wurden aufgefordert, Vertrauensleute für die Außenstellen zu benennen.
    Das Problem der schlechten Erreichbarkeit von OG-Ansprechpartnern besteht in Berlin durch die räumliche Nähe nicht so sehr.
    Probleme gibt es bei der Verteilung von Materialien an die NE-Kollegen. Zur Entlastung des Vorsitzenden hat sich R.K. bereiterklärt, ihn bei der Materiallogistik zu unterstützen und wurde einstimmig zum "NE-Vertrauensmann" ernannt.

8. Mitgliederentwicklung (Axel Wolf)

    OG hat jetzt etwa 280 Mitglieder (stark gestiegen), davon
        etwa 60 DB (stark gesunken)
        etwa 30 ODEG
        etwa 30 NEB (stark gestiegen)
        15 TX Logistik (stark gestiegen)
        15 Dispo Tf (stark gestiegen)

9. Neuigkeiten aus den DB-Gesellschaften

    DB Cargo: drohende Schließung der Meldestelle BLO
    DB Regio: bevorstende Einführung Tablet

4. Versammlung

Zeit: 03.12.16 von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Ort: Gaststätte "Leo's" in Zepernick
Anwesende: 30
Leitung: Axel Wolf
1. Begrüßung
2. Dank an alle Mitglieder für das Jahr 2016
3. Sonstiges

2017

Jahreshauptversammlung

Zeit: 15.03.17 von 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Ort: Gaststätte "Reichardt's" am Bf. Frankfurter Allee
Anwesende: 24
Leitung: Axel Wolf
Gäste: Roland Parnitzke (2. stellvertretender Bezirksvorsitzender des Bezirkes NO), Beatrice Gräbe (regionale Ansprechpartnerin des Fairness-Plan eV.)
1. Eröffnung (Axel Wolf)

 Begrüßung einstimmige Annahme der vorgeschlagenen Tagesordnung

2. Geschäftsbericht 2016 (Axel Wolf)

 OG hat jetzt etwa 300 Mitglieder, davon sind die stärksten Unternehmensbereiche:
 o 48 DB Regio
 o 37 NEB
 o 32 ODEG
 o 26 DB Cargo
 o 23 MEV
 o 19 Dispo TF
 o 15 TX Logistik
 o 14 AME/Delphi
 o 10 DB Fernverkehr
 Kommunikation innerhalb der OG
 Aufbau eines Verteilers
 Wenn auch nur sehr gering, kommen mehr NE-Bahner zu den OG-Versammlungen und z.B. der Weihnachtsfeier
 Zusammenarbeit mit den anderen OG (insbesondere Schöneweide, Eberswalde, S-Bahn)
 gegenseitige Einladungen, Sommerfest in Schöneweide
 Abriss über die Veranstaltungen

3. Kassenbericht 2016 (Peter Neumetzler)

 OG geht mit Haushaltsüberschuss ins Jahr 2017

4. Bericht der Kassenprüfer für 2016 (Olof Dellmann)

 Kassenprüfung ohne Beanstandungen

5. einstimmige Entlastung des Ortsgruppenvorstands
6. Haushaltsplan 2017 (Peter Neumetzler)

 Erläuterung der geplanten Ausgaben
 OG beteiligt sich finanziell am Sommerfest in Schöneweide (22 Ja-, 2 Gegenstimmen)
 Haushaltsplan angenommen (20 Ja-, 2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen)

6. Stand der Tarifverhandlungen DB (Roland Parnitzke)

 trotz Kompromisse guter Abschluss
 bei vielen Dingen muss erst gesehen werden, wie sich die Arbeitszeitregelungen umsetzen lassen und wie sie sich auswirken.
 Leider sind die Regelungen nicht gerade einfacher geworden.
 GDL-Tarifkommission tagt erst am 21.03., danach Veröffentlichung der Tarifverträge
 Wermutstropfen:
 o Azubis erhalten künftig keine Fahrentschädigung mehr
 o 5+2-Forderung konnte nur mit Abstrichen durchgesetzt werden
 In der anschließenden Diskussion drückten viele Mitglieder auch aus, dass sie sich klarere Regeln wünschen,da Unsicherheit eher dazu führt, dass der    Arbeitgeber diese für sich ausnutzen könnte.

7. anstehende BR-Wahlen und Aufstellung unserer Kandidaten (Axel Wolf)

 NEB: 4 (21 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen)
 ODEG: 8 (23 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
 DB Cargo: 3 (einstimmig)
 DB Fernverkehr: 2 (19 Ja-, 2 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen)
 DB Regio: keine Kandidaten für die GDL-Liste

8. Diskussion, Behandlung von Anträgen und Anliegen der OG-Mitglieder, Sonstiges

 Jean Dittrich erläuterte den Planungsstand "U-Bahn-Cabrio-Fahrt"
 o für Oktober geplant (Freitag um 19:00 oder 22:30 Uhr)
 o Buchung wird am 15.05.17 freigeschaltet, erst dann kann der genaue Tag und die Zeit abhängig von der Verfügbarkeit bekannt gegeben werden
 o Preis: 50€ pro Person (ab 10 Teilnehmern nur noch 45€)
 o Ticketrückgabe nicht möglich!
 o Zahlungseingang zwingend bis 05.05.17 auf dem OG-Konto
 Axel Wolf schlug eine Motorradtour, Tarifseminare, einen Bowlingabend vor
 Kerstin Bruhne schlägt ein Tarifseminar für die NEB vor, da viele Kollegen danach fragen
 Anmerkungen des Schriftführers über das Fehlverhalten während der JHV:
 o Ralf Kirchner und Olaf Schmieder: übermäßiger Alkoholkonsum
 o Steffen Mewes, Jörg Liebchen und Karsten Bahl: unkonzentriert, quasseln
 o Jörg Hauptmann: nörgelt

2. Versammlung

Zeit: 09.06.17 von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Ort: Gaststätte "Sportlerheim" am Bbf. Schöneweide
Anwesende: 7
Leitung: Axel Wolf
1. Eröffnung und Begrüßung (Axel Wolf)
2. Bericht über die Generalversammlung der GDL in Ludwigshafen (Axel Wolf)
3. Bericht über die DB-Regio-NO-Klausurtagung in Templin (Axel Wolf)
4. Erläuterung der zum 01.07.17 kommenden Veränderungen aus dem aktuellen TV (Schichtvorplanung, Jahresruhen, Monatsruhen, Wochenruhen) (Axel Wolf)
5. Diskussion

3. Versammlung

Datum: 20.09.2017
Ort: Gaststätte „Hüttendomizil“ Berlin-Pankow
Beginn: 17 Uhr
Ende: 20 Uhr
Teilnehmer: 9 Mitglieder
Moderation: Axel Wolf
Tagesordnung 1. Begrüßung
2. Nachnominierung eines Kandidaten für die Betriebsratswahl bei der Niederbarnimer Eisenbahn NEB
3. Vorbereitung der Betriebsratswahl bei der DB Regio AG
4. Bericht über die Betriebsratsarbeit bei DB Regio
5. Festlegung Termine der OG für 2017 und 2018
6. praktische Erfahrungen zur Umsetzung des Tarifabschlusses bei der DB AG
zu 2: Nachnominierung eines Kandidaten für die Betriebsratswahl NEB
 durch OG-Mitglieder wurden mehrere Kandidaten vorgeschlagen
 folgende Kollegen wurden vorgeschlagen:
 Hicham Safa
 Martin Heim
 Roland Koch
 Uwe Gerhardt
 Mit Ja stimmten: 9
 Mit Nein stimmten: 0
 Enthaltungen: 0
Der Vorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern der Ortsgruppe Berlin-Pankow einstimmig angenommen.
zu 3: Vorbereitung der Betriebsratswahl bei DB Regio
 es gibt keine Freiwilligen aus unserer OG für die Liste der GDL
zu 5: Festlegung der Termine der OG für das Jahr 2017 und 2018
 auf Grund einer besseren Planbarkeit wurden für 2018 die Termine der OG schon jetzt festgelegt
 es werden 4 OG-Versammlungen durchgeführt:
- 28.03.2018 Jahreshauptversammlung
- 06.06.2018
- 05.09.2018
- 12.12.2018 + mit Weihnachtsfeier der OG
 die Weihnachtsfeier am 09.12.2017 findet in „Leo´s Restaurant“ in Zepernick statt
 Motorradtour 23. + 24. Mai 2018
 weitere Veranstaltungsvorschläge können bei der nächsten OG-Versammlung kund getan werden

4. Versammlung

Zeit: 15.11.17 von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Ort: Gaststätte "Hüttendomizil" in Pankow
Anwesende: 11
Leitung: Axel Wolf
1. Eröffnung
2. Bericht über die EBVS-Sitzung am 23.10.17
• Mitgliederentwicklung im Bezirk Nordost: Zahl der DB-Tf sinkt, die der NE-Tf NE steigt
• OG hat jetzt etwa 330 Mitglieder, davon mehr als 50 bei der NEB
• Wir sind die größte OG im Bezirk (zum Vergleich: OG Schöneweide ca. 140, OG Ostbahnhof ca. 130).
• GDL bereitet neue Studie zum Lokführerberuf vor.
• Klage gegen das Tarifeinheitsgesetz liegt beim europäischen Gerichtshof.
• Tablet: GDL sammelt sämtliche Betriebsvereinbarungen und will versuchen, tarifliche Regeln zu schaffen.
3. anstehende BR-Wahlen
• Probleme gibt es bei der Aufstellung der Listen NEB und Fernverkehr.
• OG Pankow soll wie vor 4 Jahren mit aussichtslosen Listenplätzen abgespeist werden > lebhafte Diskussion
• klärendes Gespräch am 28.11. in der Bezirksgeschäftsstelle
• GDL-Mitglieder, die auf „gegnerischen Listen“ kandidieren, werden aus der GDL ausgeschlossen! Ist diese Drohung satzungskonform? > lebhafte Diskussion
• Martin Heim hat seine Kandidatur für die NEB-Liste zurückgezogen. Gabriele Müller wurde von uns nachnominiert.
• Rüdiger Wermuht ist auf Platz 1 der DB-Cargo-Liste
4. Finanzielles
• Wir müssen demnächst unser OG-Konto bei der Sparda-Bank Berlin eG aufgeben, wahrscheinlich wechseln wir zur BB-Bank (Eine der wenigen Banken, die für Vereine kostenlos ist.).
• Kassenprüfer möge bitte die Möglichkeit prüfen, ein Getränkebudget für OG-Versammlungen zu schaffen, um die Teilnehmerzahl zu erhöhen.
• Kassenprüfer möge bitte die Möglichkeit prüfen, den Kostenbeitrag der Mitglieder für künftige Weihnachtsfeiern zu reduzieren, um die Teilnehmerzahl zu erhöhen.
5. Ausschreibung 2022 VBB
• Auswirkungen auf DB Regio Nordost > lebhafte Diskussion
6. Fahrplanwechsel
• DB Regio: Betriebsrat möchte mitbestimmte Basispläne mit Dispoanteil von max. 20%
• DB Fernverkehr: Arbeitgeber möchte U&K-Stamm mit Dispoanteil 100% behalten.
7. Anmerkungen des Schriftführers über das Fehlverhalten:
• Jean Dittrich: unpünktlich, geschwätzig, altklug, fiel dem OG-Vorsitzenden ins Wort
• Uwe Gerhardt: unpünktlich und flunkerte
• Ralf Kirchner: geschwätzig, verschüttete Bier, lenkte seine Nachbarn ab
• Jörg Liebchen und Birgit Wegener: unkonzentriert, geschwätzig

2018

Jahreshauptversammlung

Datum: 01.03.2018

Ort: Gaststätte "Hüttendomizil" (Kreuzstr. 18b, 13187 Berlin)

Zeit: 17:00 Uhr

anwesend: 19 Mitglieder der OG Pankow (davon die 5 Vorstandsmitglieder Axel Wolf, Peter Neumetzler, Jean Dittrich, Ralf Kirchner und Rüdiger Wermuth)

Gäste: Frank Nachtigall und Bernd Hohmann

Moderation: Axel Wolf

Ablauf:

>Begrüßung und Vorstellung der Tagesordnung
>Geschäftsbericht:

        Probleme beim Kontowechsel
        Kassenbericht 2017
        einstimmige Entlastung des Kassierers nach Zustimmung durch Kassenprüfer
        einstimmiger Beschluss des Haushaltsplans 2018
        anstehende BR-Wahlen
            Vorstellung der DB-Wahllisten, einstimmige Zustimmung
            Vorstellung der NEB-Wahlliste, einstimmige Zustimmung
            Diskussion über Listenbildungsverfahren
            Axel wird auf der nächsten EBVS in unserem Namen abstimmen, also gibt die OG ihm sein Abstimmungsverhalten vor (17 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung)
            Grundsatzdiskussion unter Einbeziehung unserer Gäste über Verbot von GDL-Mitgliedern auf freien Listen
        Hinweis des Seniorenvertreters auf Seminar für Senioren im Bezirk, Ausführungen des Peter Schulze sind auch für Aktive interessant
        Hinweis auf Notfallordner

>Verabschiedung

2. Versammlung

Zeit: 05.09.2018 von 18:00 Uhr bis 21:30 Uhr Ort: Gaststätte "Hüttendomizil" in Pankow Anwesende: 10 Leitung: Axel Wolf 1. Eröffnung
 unsere OG wächst stetig [Wir sind die größte OG im Bezirk (zum Vergleich: OG Schöneweide ca. 140, OG Ostbahnhof ca. 130)]
 z.Z. 350 Mitglieder (DB 137, NEB 73, ODEG 45, dispoTf 43)
 es gibt auch Austritte
 1 Todesfall bei TX Logistik (Kollege Rouven Kämpchen)
2. Auswertung der Ergebnisse der BR-Wahlen
 insgesamt schlechtes Abschneiden der GDL, größte Verluste bei DB Cargo
 Gründe? > lebhafte Diskussion
 "sehenden Auges in die Katastrophe" (Cargo C1)
 positive Ausnahme: Wahlbetrieb C6 DB Cargo Halle - (nur teilweise zu unserem Bezirk gehörig)
 Fazit der Diskussion: Abschneiden liegt zum großen Anteil an den Leuten auf den Listen.
 S-Bahn Berlin: 6 Fraktionen im BR, keine hat die Mehrheit, GDL stellt den Vorsitzenden
 DB Regio Nordost:
o Feststellung, dass es viele Gemeinsamkeiten mit der EVG-Fraktion gibt
o "Eine für alle"-Fraktion wurde gefragt, ob die 3 Fraktionen zusammengehen wollen, um die 4. Fraktion "Jeder Kollege ist wichtig" zu isolieren
 ODEG: überraschende freie Liste kostete GDL Stimmen und sogar fast die Mehrheit
 DB Fernverkehr F.1.7: Verluste trotz sehr viel Engagement der Kollegen
 DB Fernverkehr F.1.8: unverändert
3. Bericht über die EBVS-Sitzung
 Mitgliederentwicklung im Bezirk Nordost: Zahl der DB-Tf sinkt, die der NE-Tf steigt
 deutschlandweit stagnierende Mitgliederzahl im DB-Bereich
 in unserer OG 7 Ausschlüsse wegen Kandidatur auf freien Listen
 bundesweit 222 Auschlüsse (bei 187 Ortsgruppen), in unserem Bezirk 47
 Wir sind also überdurchschnittlich betroffen.
 10% der Ausgeschlossenen gehen gerichtlich gegen ihren Ausschluss vor .
 Frank Nachtigall Anfang des Jahres: "Wir nehmen Flurschaden in Kauf." > lebhafte Diskussion
4. Forderungen für die Tarifrunde 2018
 alle DB-TV fristgerecht gekündigt
 Forderungen ab jetzt für 24 Monate (Sinn: Synchronisierung der Laufzeiten mit den NE-Bahnen)
 diese Tarifrunde möglichst ohne Streik
 Entgelterhöhung von 7,5% > lebhafte Diskussion
 Erhöhung der Zulagen für Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit auf 25/35/50%
 ÜZ-Zulage 25% und monatliche Auszahlung
 Erhöhung FAE auf 8€
 Begrenzung der ZoA/auswärtigen Ruhen auf 26 pro Jahr
 Verbot der Pause auf dem Zug
 Öffnungsklauseln der TV werden abgelehnt
 perspektivisch will GDL weg von der JAZ zu kürzeren Zeiträumen
 Regio-Start-GmbHen sollen vollumfänglich eingebunden werden
5. Sonstiges
 unser OG-Konto bei der Sparda-Bank Berlin eG kostet 18€ pro Quartal
 seit 1 Jahr will der bezirk den Wechsel zur BB-Bank (Eine der wenigen Banken, die für Vereine kostenlos ist.) ermöglichen - nichts passiert!
 Mittwoch Mitte Mai 2019 Motorradtour
Berlin, den 06.09.2018 Frank Bürgerle (Schriftführer)

2019

Jahreshauptversammlung

Zeit: 06.03.2019 von 17:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Ort: Gaststätte "Hüttendomizil" in Pankow
Anwesende: 13 (10 DB, 2 ODEG, 1 NEB) und 1 Vertreter des FairnessPlan
Leitung: Axel Wolf

1. Eröffnung

Einladung, Beschlussfähigkeit, Protokoll

2. Vorstellen der Tagesordnung

Bekanntgabe, Einwendungen, Ergänzungen, Anträge
einstimmige Annahme

3. Geschäftsbericht 2018

Mitgliederentwicklung: unsere OG wächst stetig [Wir sind die größte OG im Bezirk (zum Vergleich: OG Schöneweide ca. 140, OG Ostbahnhof ca. 130)]
z.Z. 350 Mitglieder [DB 83 (-54!), NEB 68 (-5!), ODEG 40 (-5!), dispoTf 33 (-10!), TX Logistik+MEV+HVLE+Locon 98]
es gibt Austritte, mehrere Ausschlüsse (DB, NEB) und Wechsel zu anderen OG
Kurt Schwanz verstorben
2018 waren 2 EVBS
4 Termine zur Auswertung der BR-wahlen 2018 (DB Cargo, NEB, ODEG, DB Regio)
Rechtsschutzanträge, Werbemittel, Anfragen Brillenzuschuss, Kalender
Aushangkasten BNPL
Motorradtour und Sommerfest 2018
Diskussion

4. Kassenbericht 2018

Bericht Kassierer
Antrag des Kassierers, ihn wegen 1 fehlenden Quittung nicht zu entlasten
Bericht Kassenprüfer
einstimmig abgelehnt, einstimmige Entlastung des Kassierers
Kontoführungsgebühren: keine OG bleibt auf ihren Kosten sitzen
Diskussion

5. Haushaltsplan 2019

Vorstellung
einstimmige Genehmigung

6. Entlastung des amtierenden OG-Vorstands

einstimmig
Rücktritt von Rüdiger Wermuth

7. Planung 2019

Motorradtour Borkheide
Kabarett
Pankowtreffen (Trotz des OG-Namens haben 80% gar keine Verbindung zum Bw Pankow.)
Grillabend, Bowling, Fahrradtour, Dampflokwerk Meiningen, Modellbahnausstellung im FEZ

8. Wahlen

Wahlkommission: Genz, Hempel, Weihe
Wahl des neuen OG-Vorstands
Vorschläge:
Vorsitzender: Axel Wolf
Kassierer: Peter Neumetzler
Schriftführer: Frank Bürgerle (abwesend, schriftliche Erklärung)
Seniorenvertreter: Jean Dittrich (abwesend, schriftliche Erklärung)Gegenvorschläge: keine
Blockabstimmung: einstimmig angenommen
Wahl der Kassenprüfer
Vorschläge: Ralf Kirchner, Olof Dellmann
Blockabstimmung: einstimmig angenommen
Wahl der stimmberechtigten Delegierten und ihrer Vertreter für die ordentliche Bezirksversammlung
Vorschläge:
Wahl des OG-Vertreters für die Betriebsratsliste DB Cargo C1
Vorschlag: Sven Roggan
12 dafür, 1 Enthaltung

9. Anträge und Anliegen der Mitglieder

Anträge der OG zur Bezirksversammlung
Christian Schulz: 100% AZ-Anrechnung bei Übernachtung
einstimmig angenommen

10. Vortrag FairnessPlan

Zuschüsse: Brille, Kur- und Krankenkosten (max. 600€), Zahnarzt (150€)
Erholungsbeihilfe (156€) auch 2019

2020

Jahreshauptversammlung

Zeit: 29.10.2020 von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Ort: Gaststätte "Hüttendomizil" in Pankow
Anwesende: 11
Leitung: Axel Wolf

1. Eröffnung (Axel Wolf)

    Vorstellung der Tagesordnung

2. Geschäftsbericht

    unsere OG wächst stetig (Wir sind die größte OG im Bezirk.).
    z.Z. 400 Mitglieder, etwa 200 mehr als vor 2 Jahren (NEB 73, DB 90 [-47!], ODEG 54 [+9], dispoTf 54 [+11])
    Absage unserer Weihnachtsfeier
    Strafzahlung i.H.v. 1251,70€ wegen Urheberrechtsverletzung bei einem Bild auf unserer Homepage (50% GDL-Hauptkasse, 50% OG-Kasse) > lebhafte Diskussion
    Bitte um nochmalige Prüfung der Homepage (Fotos, Wegbeschreibungen, Texte) > lebhafte Diskussion

3. Kassenbericht 2019 (Peter Neumetzler)

    Einnahmen > Ausgaben
    Ausgaben 4900€ (veranschlagt 6000€)
    Kontostand 12000€
    monatlich 300€ Rückflussgelder aus der Hauptkasse
    Einführung eines neuartigen Kassenbuchs
    Kontoumzug zur Sparda-Bank Hessen eG abgeschlossen
    345€ Werbeprämie Mitgliedergewinnung aus den Jahren vor 2014  konnten nicht an die werbenden OG-Mitgliedern nicht ausgezahlt werden (nicht erreichbar, falsche Kontodaten). > Was soll damit passieren? > Steffen Genz klärt das Problem im Bezirk.

4. Entlastung des Vorstands (Axel Wolf)

    einstimmig entlastet

5. Haushaltsplan 2020 (Peter Neumetzler)

    geplante Ausgaben 4900€:
        Aufwandsentschädigung Vorstand: 4 x 100€
        Büromaterial: 300€
        Briefmarken: 170€
        Kalender: 600€
        Rücklagen: 530€
        Jugendarbeit: 300€
        Schulungen: 300€ + 150€
        Repräsentation: 1500€
        Streikrücklage: 500€
        Seniorenarbeit: 150€

5. Abstimmung über den Haushaltsplan 2020 (Peter Neumetzler)

    einstimmig angenommen

6. Antrag "Rücklaufgelder Mitgliedergewinnung ab 2015" (Axel Wolf)

    Diese sollen generell nach 2 Jahren an die OG-Kasse fallen, wenn sich die Werber nicht melden und/oder nicht erreichbar sind.
    lebhafte Diskussion
    einstimmig angenommen

7. Antrag "Rücklaufgelder Mitgliedergewinnung vor 2014" (Axel Wolf)

    Diese sollen an die OG-Kasse fallen, wenn sich die Werber nicht gemeldet haben und/oder nicht erreichbar waren.
    lebhafte Diskussion
    einstimmig angenommen

8. Jugendarbeit (Axel Wolf)

    Botschaft von Claudio Albrecht: OG Pankow hat keinen Kandidaten für JAV-Wahl
    Wir haben keine jugendlichen Mitglieder aus dem DB-Konzern, da diese in andere OG eintreten.
    Wir sind auf NE-Jugend angewiesen.

9. Tarif DB (Steffen Genz)

    Schlichtung wurde von AG Move basierend auf Grundsatztarifvertrag (läuft bis 31.12.20) angerufen.
    außerordentliche Bundestarifkomissionssitzung am 16.10.20
    Forderungen:
        Abschluss eines Sanierungs-COVID19-Tarifvertrags
            Strukturreform bei der DB
            Begrenzung der Entgeltzuwächse der Führungskräfte
            Verzicht der Führungskräfte auf Prämien und erfolgsabhängige Boni (für 3 Jahre)
            nachhaltiges Hygienekonzept für das Zugpersonal
            steuerfreie Corona-Zulage von 1300 Euro
        allgemeine Entgelterhöhung um 4,8 Prozent (Laufzeit 12 Monaten)
        Entgeltplus von 100 Euro für Auszubildende
        ortsbezogene Zulage zum Ausgleich der steigenden Lebensunterhaltungskosten
        Einführung einer individuell verbindlichen Jahresschichtplanung
        Verbesserungen bei den Arbeitszeitregelungen und den Regelungen ab dem 55. Lebensjahr
        Abschluss eines Tarifvertrags zum Personalübergang bei einem neuen Betreiber
        individuell verbindliche Jahresschichtplanung (konkrete Schichten bzw. Schichtlagen und alle Ruhen)
        maximal 24 auswärtige Ruhen pro Jahr
        keine geteilten Ruhepausen mehr
        Abschluss eines Leistungssicherungstarifvertrages (Leistungen sollen im Konzern bleiben.)
        Verringerung der ununterbrochenen Fahrzeit von 5,5hh auf 4,5h
        Jahresschicht- und Urlaubsplanung sollen bei konzerninternem Wechsel weitergelten.
        Verbot, AZ-Regelungen der GDL auf Nicht-GDL-Mitglieder anzuwenden
        Tarifeinheitsgesetz soll weiterhin keine Anwendung finden.

10. unsere Kandidaten für die BR-Wahlen 2022 (Steffen Genz)

    Sven Roggan für DB Cargo C1
    Steffen Genz für die ODEG
    Thomas Weihe für die ODEG

11. Sonstiges

    Nochmal die Bitte: Änderungen bei Arbeitgeber, Konto, Adresse etc. dem Bezirk melden!

2021

Jahreshauptversammlung

Zeit: 07.04.2021 von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Ort: ABACUS-Hotel am Tierpark

Anwesende: 12 (NEB, ODEG, DB Cargo und DB Regio je 2, DB FV 4, DB Training 1)

Leitung: Axel Wolf

1. Eröffnung (Axel Wolf)

    Vorstellung der Tagesordnung

2. Geschäftsbericht

    unsere OG wächst stetig (Wir sind die größte OG im Bezirk.).
    z.Z. 400 Mitglieder

3. Kassenbericht 2020 (Peter Neumetzler)

    Einnahmen > Ausgaben
    Unsere OG ist so reich wie nie.
    Ausgaben 1600€ (veranschlagt 6000€)
    Kontostand 13000€
    monatlich 300€ Rückflussgelder aus der Hauptkasse
    2020 fast keine Ausgaben (überwiegend Porto usw.)
    größte Ausgabe: 625,85€ Strafzahlung wegen der Urheberrechtsverletzung auf unserer Homepage
    Nachholung der Kassenprüfung für 11/20 und 12/20 am 22.04.21
    einstimmige Entlastung

4. Abstimmung über den Kassenbericht 2020 (Peter Neumetzler)

    einstimmig entlastet

5. Haushaltsplan 2021 (Peter Neumetzler)

    geplante Ausgaben 6000€ u.a.:
        Aufwandsentschädigung Vorstand: 400€
        Vorstandssitzungen: 300€
        Büromaterial: 300€
        Briefmarken: 150€
        Kalender: 600€
        Aufwand für Betriebsratswahlen: 300€
        Jugendarbeit: 200€
        OG-Veranstaltungen: 500€
        Repräsentation: 1000€
        Streikrücklage: 400€
        Seniorenarbeit: 150€

5. Abstimmung über den Haushaltsplan 2021 (Peter Neumetzler)

    einstimmig angenommen

6. Entlastung des Vorstands (Axel Wolf)

    einstimmig entlastet

7. Anträge "Listen für die BR-Wahl 2022" (Axel Wolf)

    NEB:
        Reihung:
            Jeannine Mertens (Kundencenter BLO)
            Roland Koch (TF BBAS)
            Gabriele Müller (Kundenbetreuer BLO)
            Marco Sander (Kundenbetreuer BBAS)
            Uwe Gerhardt (TF BLO)
        Höchstwahrscheinlich wird es auch wieder eine freie Liste geben.
        lebhafte Diskussion um die Reihung (Austausch der Reihenfolge pro & contra)
        einstimmig angenommen
    ODEG
        16 Ortsgruppen sind bei der ODEG vertreten!
        Reihung:
            Steffen Genz
            Simone Kroll
            Thomas Weihe
            André Grabowski
            David Klawohn
            Lars Günther
            Anna Sikorska
            Björn Wiltberger
            Christian Gangmüller
            Norman Lippold
        einstimmig angenommen
    DB Cargo: Rüdiger Wermuth, Sven Roggan, einstimmig angenommen
    DB Training: Peter Neumetzler, einstimmig angenommen
    Dispo TF: Marcel Behnke, einstimmig angenommen
    DB Regio: keine Kandidaten unserer OG
    DB FV: keine Kandidaten unserer OG

8. Tarifverhandlungen DB (Steffen Genz)

    Aufteilung der Betriebe nach EVG und GDL ist willkürlich
        Beispiel DB Regio NO (Berlin. EVG, Rostock: GDL)
    vermutlich Anlehnung an Ergebnisse der letzten BR-Wahlen
    Notar zur Auszählung wurde von DB ausgesucht
    z.Z. existieren noch keine konkurrierenden TV
    Faktor Zeit für uns (laufende Mitgliedergewinnung, besonders in den neuen Bereichen)
    wichtig ist: Ruhe bewahren und nicht verunsichern lassen!
    Leistungen des FairnessPlan werden für alle weiter gewährt, da es seitens der EVG keinen konkurrierenden TV gibt.
    künftig neu: EisenbahnflächenTV (EFTV)
        Regelung aller monetären Komponenten (Geld, Urlaub, AZ)
        steht über allen anderen TV
    darunter stehen BuRa "ZugTV", "FzITV", "NetzTV", "FwITV", "AzubiTV"
    darunter stehen Haustarifverträge
    weitere Forderungen (u.a.):
        Abschluss eines Sanierungs-COVID19-Tarifvertrags
            Strukturreform bei der DB
            Begrenzung der Entgeldzuwächse der Führungskräfte
            Verzicht der Führungskräfte auf Prämien und erfolgsabhängige Boni (für 3 Jahre)
            nachhaltiges Hygienekonzept für das Zugpersonal
            steuerfreie Corona-Zulage von 1300 Euro
        allgemeine Entgelterhöhung um 4,8 Prozent (Laufzeit 12 Monate)
        Entgeltplus von 100 Euro für Auszubildende
        ortsbezogene Zulage zum Ausgleich der steigenden Lebensunterhaltungskosten
        Einführung einer individuell verbindlichen Jahresschichtplanung
            Bekanntgabe jeweils am 30.11. für das Folgejahr
            konkrete Schichten bzw. Schichtlagen und alle Ruhen
            maximal 24 auswärtige Ruhen pro Jahr
            gibt es schon bei der ODEG
        Verbesserungen bei den Arbeitszeitregelungen und den Regelungen ab dem 55. Lebensjahr
        Verlängerung der besonderen Teilzeit im Alter bis 2025
        Einführung LF 4a (für Ausbilder)
        Nachtarbeit einheitlich im gesamten EFTV von 20 Uhr bis 6 Uhr
        Abschluss eines Tarifvertrags zum Personalübergang bei einem neuen Betreiber
        keine geteilten Ruhepausen mehr
        Abschluss eines Leistungssicherungstarifvertrages (Leistungen sollen im Konzern bleiben.)
        Verringerung der ununterbrochenen Fahrzeit von 5h auf 4,5h
        Jahresschicht- und Urlaubsplanung sollen bei konzerninternem Wechsel weitergelten.
        FzITV soll an IG-Metall-Tarif herangeführt werden (z.Z. etwa 13% weniger)
        Verbot, AZ-Regelungen der GDL auf Nicht-GDL-Mitglieder anzuwenden
        Tarifeinheitsgesetz soll weiterhin keine Anwendung finden.

9. Jugendarbeit (Axel Wolf)

    Jugendarbeit ist wegen unserer Altersstruktur schwierig
    Wir freuen uns sehr, David Klawohn (ODEG) in unseren Reihen begrüßen zu dürfen.
    Wir haben keine jugendlichen Mitglieder aus dem DB-Konzern, da diese in andere OG eintreten.
        Cargo > OG Seddin
        Regio > OG Schöneweide
        FV > OG Berlin Hbf.
    Deshalb sind wir auf NE-Jugend angewiesen.
        ODEG bildet 30 EiBs aus.
        NEB bildet 4 EiBs und 2 Werkstattmitarbeiter aus.

10. Sonstiges

Weihnachtsfeier am 03. oder 04.12.21 (je nach Verfügbarkeit) wie gewohnt in Zepernick (Sven Roggan kümmert sich darum.)