GDL

GDL-Bezirk Nordrhein-Westfalen (NRW)



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INFO für DB Zugbegleiter / Gastronomen

Aushang - 07.02.2019

Foto-Gastro-DB

Immer wieder erreicht uns die Frage, ob es bei Verspätungen innerhalb von Übernachtungsschichten möglich ist, die Wegezeit von und zum Hotel von der Schicht abzuziehen, um die Mindestruhezeit nach Arbeitszeitgesetz wieder über 9 Stunden zu bekommen. In solchen Fällen wird mit dem Abzug der Wegezeit von und zum Übernachtungsort versucht, die Mindestruhezeit von 9 Stunden und somit die Folgeschicht am nächsten Tag zu gewährleisten. Erst wenn nach dem Abzug dieser Wegezeiten die Ruhezeit unter neun Stunden bleibt, wird aus beiden Schichten eine Schicht mit Arbeitsunterbrechung (AU). Damit zählen nun die schutzrechtlichen Arbeitszeiten an beiden Tagen zusammen und darf in diesem Fall zusammen nicht mehr als 10 Stunden betragen. Wenn diese über 10 Stunden beträgt, dann muss die Schicht am nächsten Tag gekürzt werden oder fällt gänzlich aus und man fährt Gastfahrt zurück.
Dieser Vorgang ist rechtlich zulässig, wenn im Ergebnis die Mindestruhezeiten und maximalen Arbeitszeitgrenzen eingehalten und die Arbeistzeitbuchung für die abgezogenen Wege zur Übernachtung stattfinden.

Warum ist der Abzug der Wegezeit möglich?
Die tägliche Ruhezeit zwischen zwei Schichten wird durch das Arbeitszeitgesetz (§5 und §7) und die jeweils gültigen Tarifverträge geregelt. In diesem Fall einer Zugbegleiter/Bordgastronomen-Schicht bei der DB AG durch den Zub-TV der GDL.

''§52 Abs. 3 Ziff. 9 GDL Zub-TV “
(...) ist es zulässig, die tägliche Ruhzeit auf 9 Stunden zu verkürzen, grundsätzlich jedoch nicht öfter als zweimal hintereinander.”''

Welche Bestandteile zu einer Schicht gehören und wie diese arbeitszeitrechtlich zu bewerten sind, findet man auch in Tarifverträgen. Dieses wird im § 53 GDL Zub-TV “Arbeitszeitbewertung” definiert.

''§53 Abs. 7 GDL Zub-TV “
Die Zeiten für Wege zu und von den Übernachtungsräumen bei auswärtigen Ruhen werden auf das individuelle regelmäßige Jahresarbeitszeit-Soll angerechnet.”''

Die Zeiten für die Wege zu und von den Übernachtungeräumen sind also durch unseren Tarifvertrag zu vergütende Arbeitszeit und werden euch somit gebucht. Diese Zeiten definieren jedoch nicht den Beginn bzw. das Ende der Ruhezeit nach Arbeitszeitgesetz. Die Ruhezeit innerhalb von Übernachtungsschichten beginnt immer am Ende der ersten Schicht mit dem Abschlussdienst (Ad) und endet am Beginn der zweiten Schicht mit dem Vorbereitungsdienst (Vd). Da in euren Schichten/Arbeitsaufträgen die Wegezeiten von und zu den Übernachtungsräumen mit ausgewiesen werden, kann man aber im Verspätungsfall ggf. fälschlicher Weise zu dem Schluss kommen, dass die Mindestruhezeit unterschritten wird. Durch den rechnerischen Abzug dieser Wegezeiten wird die korrekt errechtenete Ruhezeit bekannt.

Es ist somit kein Verstoß gegen den Tarifvertrag oder das Arbeitszeitgesetz, wenn die Wegezeit zu den Übernachtungsräumen in diesen Fällen von der Schicht rechnerisch abgezogen wird, da diese Wege nicht zur Berechnung der Mindestruhezeit gehören. Die abgezogene Wegezeit geht jedoch nicht verloren, sondern muss nachträglich der Jahresarbeitszeit gutgeschrieben werden.