» Tarifverhandlungen einvernehmlich vertagt

Die Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und der Deutschen Bahn werden auf nächste Woche Dienstagvormittag in Eisenach vertagt. Darauf haben sich die GDL und die DB am Samstagmittag in Hannover einvernehmlich geeinigt. ... mehr

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GDL - Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer



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Schichtzulage

Nachzahlung wann und in welcher Höhe

GDL Aktuell - Voraus - 03.05.2018

Die Nachzahlung der Nachtschichtzulage kann dauern. Foto: Fotolia/Petair
Die Nachzahlung der Nachtschichtzulage kann dauern. Foto: Fotolia/Petair

Derzeit fragen sich viele Beamte, wann denn endlich die Nachgewährung der Schichtzulagen Sz1 bis Sz5 erfolgt. Die Erwartungshaltung der Anspruchsberechtigten ist hoch, jedoch in den meisten Fällen unbegründet. Wer Zahlungen im hohen dreistelligen Bereich erwartet, wird voraussichtlich enttäuscht werden. Doch worum geht es eigentlich?

BVerwG bestätigt GDL-Auffassung

Zugewiesene Beamte erhalten unter anderen Schichtzulagen (Sz1 bis Sz5), wenn sie zwischen 20 und 6 Uhr Dienst verrichten. Dies gilt grundsätzlich auch für Zeiten, in denen der Beamte berechtigt vom Dienst ferngeblieben ist oder fernbleibt. Die Weitergewährung der Zulagen bei berechtigtem Fernbleiben vom Dienst war zunächst strittig. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat jedoch bereits 2017 entschieden, dass die Schichtzulagen bei Vorliegen der Voraussetzungen weiter zu gewähren sind. Damit bestätigt es die Auffassung der GDL.
Mithin ist die Schichtzulage auch bei

  • Erholungsurlaub,
  • Sonderurlaub unter Fortzahlung der Dienstbezüge,
  • einer Erkrankung einschließlich Heilkur,
  • der Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen und
  • einer Dienstreise

weiter zu gewähren.

Dabei gilt zu beachten, dass der Anspruch auf die Zulage nur bis zum Ende des Monats besteht, der auf den Eintritt der Unterbrechung folgt (laufender Monat und nächster Monat). Beruht die Unterbrechung jedoch auf einen anerkannten Dienstun-fall, wird die Schichtzulage bis zum Ende des sechsten Monats, der auf den Eintritt der Unterbrechung folgt, weitergewährt.

In einem ersten Schritt wurde zunächst die Weiterzahlung der Schichtzulagen bei berechtigtem Fernbleiben vom Dienst für den Zeitraum ab Januar 2018 erfolgreich umgesetzt. Die Zahlung erfolgte demnach erstmals im Februar mit der Nebengeldabrechnung und basierte auf der Dreimonatsbetrachtung vor dem Anspruchsmonat (Oktober bis Dezember 2017). Für die Berechnung der Zahlbeträge wird somit immer auf die individuelle rückliegende Dienstausübung (drei Monate) des Beamten abgestellt. Dies hat entscheidenden Einfluss auf die Höhe der Summe der Schichtzulage.

Nachtzulage meist steuerfrei

Ferner gilt zu beachten, dass diese Schichtzulagen individuell zu versteuern sind. Nachtzuschläge können nur dann steuerfrei gewährt werden, wenn diese auch tatsächlich geleistet wurden und 25 Prozent des Grundlohnes nicht überschreiten. Nach der erfolgreichen Durchführung der fortlaufenden Weitergewährung der Zulagen erfolgt nunmehr die sachgerechte Berechnung der nach zu gewährenden Zahlbeträge. Wegen der Besonderheit der Besoldungsvorschriften ist es jedoch nicht möglich, pauschalisierte Zahlbeträge zu definieren. Vielmehr ist aufgrund gesetzlicher Normen bei jedem anspruchsberechtigten Beamten eine individuelle Berechnung durchzuführen. Um dies zu gewährleisten, befindet sich das BEV derzeit in einem Abstimmungsprozess mit der DB AG, um Details für die Umsetzung der Beschlüsse des BVerwG zu klären.

Anspruchszeitraum definieren

Bevor jedoch eine individuelle Berechnung vorgenommen werden kann, ist zunächst der Anspruchszeitraum für die Nachgewährung der Schichtzulage zu definieren. Zwar entfalten die Beschlüsse des BVerwG rückwirkende Auswirkungen bis ins Jahr 2011, dies betrifft allerdings nur diejenigen, die in der Vergangenheit plausible und nachvollziehbare Angaben über Zeiträume und Fehlbeträge gemacht haben. Die GDL hatte dazu in der Vergangenheit ein entsprechendes Musterschreiben zur Verfügung gestellt. Ist der jeweilige individuelle Anspruchszeitraum ermittelt, sind seitens der DB AG belastbare Daten zur Berechnung der Zulagen zur Verfügung zu stellen.

Nachzahlung kann dauern

Da sich die Nachzahlung der Schichtzulage auch auf Beamte erstreckt, die während der Verfahrensdauer pensioniert wurden, ist nicht von einer schnellen Bearbeitung auszugehen. Auch werden nicht alle Anspruchsberechtigten die Nachgewährung der Schichtzulagen gleichzeitig erhalten. Dies wird je nach Bearbeitungsstand zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgen. Fazit: Für jeden anspruchsberechtigten Beamten wird

  • ein Anspruchszeitraum ermittelt,
  • eine individuelle Berechnung durchgeführt,
  • es keine pauschalisierten Zahlbeträge geben,
  • der ermittelte Zahlbetrag individuell versteuert.

Somit kann festgestellt werden, dass jeder Anspruchsberechtigte bei Vorliegen der Voraussetzungen eine individuelle Nachzahlung erhalten wird, denn es stellt sich letzten Endes nicht mehr die Frage, ob gezahlt wird, sondern viel mehr wann und in welcher Höhe die Zahlung erfolgen wird.
E. P.

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