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Demokratie, nein danke?

GDL Aktuell - Aushang Beamte - 26.04.2017

Bei der heutigen Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung der Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) durch das Gremium des Besonderen Hauptpersonalrates zeigte die EVG erneut, was sie von Basisdemokratie hält: Gar nichts!

Wie schon 2013 verhinderte die EVG auch diesmal mit allen Mitteln, dass wenigstens ein Vertreter der GDL in die Vertreterversammlung gewählt wird. Dies geschah im vollen Bewusstsein der Tatsache, dass der weit überwiegende Teil der beamteten GDL-Mitglieder auch Mitglied in der KVB war und ist. Damit legte die EVG aus puren machtpolitischen Beweggründen erneut ein zutiefst undemokratisches Verhalten an den Tag.

Das aber hat Geschichte. Der Rückblick auf die vergangenen vier Jahre zeigt deutlich, dass die Vertreterversammlung stets die eigenen Interessen stärker im Fokus hatte als die der KVB-Mitglieder. So war deren zurückliegende Amtszeit bekanntlich durch hohe Erstattungszeiten und die nachdrückliche Forderung der GDL nach Kompensation angefallener Mahngebühren sowie Verzugszinsen geprägt. Es wäre in diesem Zusammenhang die Aufgabe, wenn nicht sogar die Pflicht der Vertreterversammlung gewesen, Schaden von den Mitgliedern abzuwenden. Passiert ist allerdings so gut wie nichts. Um die KVB zukunftsorientiert aufzustellen, waren die Restrukturierungsmaßnahmen sicherlich erforderlich gewesen. Die Mitglieder dabei im Regen stehen zu lassen, ist allerdings der falsche Weg. Fakt ist, dass die KVB-Mitglieder die Versäumnisse der Vergangenheit nicht zu verantworten haben. Trotzdem sind es gerade sie, die das Vertrauen der Ärzte eingebüßt haben, finanzielle Nachteile in Kauf nehmen mussten und durch die Blockade von GDL-Vorschlägen zur Verbesserung der Situation durch die vorsätzliche Passivität der Vertreterversammlung zusätzlich gedemütigt wurden.

Es bleibt die Hoffnung, dass die Schwierigkeiten der KVB nunmehr endgültig der Vergangenheit angehören, denn von der Vertreterversammlung wird wohl auch künftig nichts Konstruktives für die Mitglieder zu erwarten sein. Diese Vermutung lässt zumindest die aktuelle Wahl der Mitglieder ohne die Berücksichtigung eines einzigen Vertreters der GDL zu. Alle im Vorfeld durchgeführten Sondierungen mit Vertretern der EVG verliefen im Sande. Man möchte offenbar unter sich bleiben, ungeachtet des daraus resultierenden Schadens für die Mitglieder. Gelebte Demokratie sieht aus Sicht der GDL anders aus!

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